Das Smartphone ist mittlerweile aus dem Alltag von Schülerinnen und Schülern nicht mehr wegzudenken. So nützlich das Gerät auch ist − im Unterricht wird es häufig zum Störfaktor. Statt die Aufgabe zu bearbeiten, werden Spiele gespielt oder Nachrichten verschickt. Darf man als Lehrkraft den Schülerinnen und Schülern in einer solchen Situation das Handy wegnehmen? Und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Darf man Handys wegnehmen?

Ja, die Wegnahme von Gegenständen ist als „erzieherische Einwirkung“ ausdrücklich in § 53 des SchulG NRW geregelt.

Wann und wie lange darf ein Handy weggenommen werden?

Da die Wegnahme von Gegenständen eine sogenannte „erzieherische Einwirkung“ darstellt, ist sie nur zulässig, wenn die betroffene Schülerin oder der betroffene Schüler seine Pflichten verletzt hat. Wird ein Handy während des Unterrichts für unterrichtsfremde Zwecke genutzt, kann man von einer Pflichtverletzung ausgehen. Da erzieherische Einwirkungen stets verhältnismäßig sein müssen, sollte die Lehrkraft vor der Wegnahme die Schülerin oder den Schüler ermahnen.

Grundsätzlich nicht erlaubt ist es, Handys vorbeugend einzusammeln.

Bei der Dauer der Wegnahme bleibt das Schulgesetz NRW vage. Es erlaubt die „zeitweise Wegnahme“, wovon ein Einbehalten für die Dauer der aktuellen Unterrichtsstunde jedenfalls umfasst ist. Bei längeren Zeitspannen sind sich die Juristen uneinig. Liegen grobe Störungen durch Handynutzung im Unterricht vor, sollte allerdings eine Wegnahme bis zum Ende des Schultages möglich sein.

Dürfen Smartphones durchsucht werden?

Der Inhalt von Handys (z. B. Bilder und Nachrichten) gehört zur Privatsphäre der Schülerinnen und Schüler und darf ohne deren Einwilligung nicht von der Lehrkraft kontrolliert werden. Hat man allerdings den konkreten Verdacht, dass das Handy Hinweise auf eine Straftat beinhaltet, kann man dieses einbehalten und die Eltern informieren. In Extremfällen sollte auch die Polizei verständigt werden. Diese darf das Gerät dann für weitere Ermittlungen beschlagnahmen.

Kann die Schule das Mitbringen von Handys generell verbieten?

Nein, ein generelles Handyverbot ist unzulässig. Die Schule kann allerdings in ihrer Schulordnung Regeln zur Handynutzung aufstellen und zum Beispiel bestimmen, dass die Geräte während des Unterrichts ausgeschaltet werden müssen. Ausnahmen für Unterrichtszwecke sind selbstverständlich möglich.

Bei Klassenarbeiten kann die Schule bestimmen, dass Handys ausgeschaltet und auf dem Pult deponiert werden müssen. Wird hiergegen verstoßen, kann nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe von einem Täuschungsversuch ausgegangen werden, der die Note „ungenügend“ rechtfertigt. Wichtig ist in diesem Zusammenhang ein klarer Hinweis der Schule, dass ein Handy ein „unerlaubtes Hilfsmittel“ darstellt und damit in der Prüfung verboten ist.

 

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